NPT 2010 – Die Initiative für eine Zukunft ohne Atomwaffen

Atomwaffen Konferenz

Erst zweimal wurden Atomwaffen mit dem Ziel der Zerstörung als kriegerisches Mittel eingesetzt. Das waren die beiden bekannten Fälle von Hiroshima und Nagasaki. Diese haben ausgereicht, damit sich im Grunde die Mehrheit der Menschheit darüber einig ist, dass ein weiterer Einsatz unter allen Umständen zu verhindern ist. Nur auf breiter Ebene ist eine solche Willensbekundung eben nicht ganz so leicht umzusetzen. Der politische Versuch eine Zukunft ohne Atomwaffen zu garantieren, lässt sich im Atomwaffensperrvertrag finden, der seit 1968 besteht.

Seit Mitte der siebziger Jahre wird regelmäßig eine Überprüfungskonferenz abgehalten, um die Einhaltung des Vertrages garantieren zu können. Die letzte Konferenz fand jetzt im Mai 2010 in New York statt. 172 Staaten waren an der NPT 2010 beteiligt. Zuvor hatte es verschiedene Initiativen gegeben, um einen Appell an die Staaten für eine Atomwaffen freie Zukunft zu richten. Mehr zum Vertrag, der Konferenz und den Initiativen in diesem Artikel.

Der Atomwaffensperrvertrag für eine Zukunft ohne Atomwaffen

Der Atomwaffensperrvertrag ist vielleicht einer der wichtigsten Verträge, die es auf internationaler Ebene zwischen Staaten gibt. Er wird auch als Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen bezeichnet und hat eben entsprechend auch diese Aufgabe. Auf der einen Seite soll verboten werden, dass Kernwaffen verbreitet, auf der anderen Seite soll Abrüstung angestrebt werden. Gleichzeitig wird damit aber auch festgelegt, dass Kernenergie zur friedlichen Nutzung eingesetzt werden kann. Ursprünglich standen fünf Nationen hinter diesem Vertrag, die allesamt Atommächte sind oder waren. Das waren Frankreich, Großbritannien, die Sowjetunion, China und die USA.

Mittlerweile haben 191 Staaten den Vertrag unterzeichnet. Nicht unterzeichnet haben Südsudan, Israel, Pakistan und Indien. Die letzten drei davon sind ebenfalls Atommächte, was auch für Nordkorea gilt, das schon 2003 aus dem Vertrag ausgetreten ist. Zu unterscheiden ist nach dem Vertrag, welche Nationen über Atomwaffen verfügen und welche nicht. Die Staaten, die über keine Atomwaffen verfügen, verpflichten sich dazu, keine Atomwaffen zu erwerben oder herzustellen. Die Atommächte hingegen verpflichten sich zur Abrüstung und einer strengen Kontrolle. Außerdem wollen sich alle Staaten bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie gegenseitig unterstützen.

Die Überprüfungskonferenz 2010 in New York

New YorkEin wichtiger Bestandteil des Atomwaffensperrvertrages sind die Überprüfungskonferenzen, die seit den siebziger Jahren alle fünf Jahre stattfinden. Erstmals 1975 und jedes Mal mit mehr teilnehmenden Staaten. Vom 3. bis zum 28. Mai 2010 fand jetzt die Überprüfungskonferenz unter der Teilnahme von 172 Staaten in New York statt. Die grundlegende Aufgabe der Konferenz besteht darin, dass der Vertrag eingehalten wird. Einmal mehr wurde diese NPT Konferenz (Nuclear Non-Proliferation Treaty) mit Spannung erwartet und im Vorfeld gab es viele Initiativen, um die Staaten zu einer schnelleren Abrüstung zu bewegen.

Bereits im Vorfeld wurde positiv aufgenommen, dass sich die USA und Russland im April auf einen Vertrag zur Verringerung der strategischen Waffen geeinigt hatten (Stratetic Arms Reduction Treaty), der erstmals in ähnlicher Form Anfang der neunziger Jahre unterzeichnet wurde. Dieser Vertrag sieht vor, die Menge der Trägersysteme und Atomsprengköpfe massiv zu verkleinern. Beide Nationen sind die führenden Atommächte, die jeweils auf mehr als 1.000 aktive Atomsprengköpfe in ihren Arsenalen kommen. Bei Großbritannien und Frankreich sind es einige hundert Waffen, bei China und den anderen Staaten sind keine genaueren Zahlen bekannt.

Appell durch Unterschriften an die Staaten

Der Protest gegen Atomwaffen ist sehr alt. Bereits vor dem Einsatz der Waffen gab es Gegenstimmen, aber nach 1945 wurde den meisten Menschen die Augen geöffnet. 400.000 Tote zogen die Waffeneinsätze über Hiroshima und Nagasaki nach sich und dennoch gibt es weiterhin viele aktive Sprengköpfe. Die Gefahr vor einem Atomkrieg war vor allem vor 1990 akut, weshalb auch viele Friedensbewegungen aus dieser Zeit stammen. Da aber zum einen die Arsenale noch immer vorhanden sind und noch mehr Staaten zu Atommächten geworden sind, besteht auch weiterhin eine reale Gefahr, dass Atomwaffen eingesetzt werden.

Im Vorfeld der NPT-Konferenz 2010 in New York wurden weltweit Unterschriften gesammelt, um diese den Teilnehmern vorlegen zu können und zu verdeutlichen, dass die meisten Menschen Atomwaffen ablehnen. Auch in Deutschland gab es dafür einen Koordinationskreis, mit dessen Hilfe diese Unterschriften gesammelt wurden. Informationen dazu sind unter npt2010.de zu finden gewesen. Der Appell kam am Ende auf rund 25 Millionen Unterschriften, die weltweit gesammelt wurden. Diese Unterschriften wurden am 3. Mai 2010 dem UN-Generalsekretär überreicht. Nach wie vor ist klar, dass zu wenig für die Abrüstung getan wird und daher das Thema auch weiterhin auf die politische Agenda und in die Öffentlichkeit gehört.

Fazit zur Überprüfungskonferenz für eine Zukunft ohne Atomwaffen

Die Idee des Atomwaffensperrvertrages ist gut und es herrscht unter den Staaten eine recht deutliche Einigkeit darüber, dass der Einsatz von Atomwaffen dringend verhindert werden muss. Die Überprüfungskonferenz, die jetzt wieder in New York stattfand, ist ein wichtiger Baustein für eine friedliche Zukunft ohne Atomwaffen. Leider zeigt sich aber auch, dass die Abrüstung auch weiterhin sehr langsam voranschreitet und definitiv weiterhin die Gefahr vom Einsatz der Waffen ausgeht. Daher waren auch Bürger dazu aufgerufen, im Vorfeld der Konferenz einen Appell zu unterschreiben, der mit ungefähr 25 Millionen Unterschriften im Mai übergeben werden konnte. Es gilt auch weiterhin, dieses Thema als sehr dringend zu betrachten.